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Es gibt es eine Reihe von Gesetzen zum Arbeitsschutz, um gesundheitlichen Problemen in der Arbeitswelt vorzubeugen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entsprechend zu schützen. Über die Regelungen [mehr]
orientieren sich an der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit. Es gibt die Pflegegrade 1, 2, 3, 4 und 5: Je höher der Pflegegrad, desto höher die Beeinträchtigung. Um festzustellen, wie selbständig [mehr]
die Krankenkassen Beiträge, die seit 1. Januar 2009 mit der Einführung des Gesundheitsfonds einheitlich mit einem allgemeinen Beitragssatz bemessen werden. Seit 1. Januar 2015 beträgt der allgemeine B [mehr]
achten Lebensjahres des Kindes übertragen werden, wenn die Arbeitgeberseite zustimmt. Für Geburten ab 1. Juli 2015 können bis zu 24 Monaten nicht genutzter Elternzeit im Zeitraum zwischen dem dritten und [...] Zwei-Jahres-Zeitraum angerechnet, wenn sich die Elternzeit unmittelbar anschließen soll. Für Geburten ab 1. Juli 2015 beträgt die Anmeldefrist für die Elternzeit für den Zeitraum zwischen dem dritten und achten [...] Arbeitszeit müssen Sie dem Arbeitgeber sieben Wochen vorher schriftlich zukommen lassen. Für Geburten ab 1. Juli 2015 wurde eine Zustimmungsfiktion des Arbeitgebers zum Teilzeitantrag der oder des Elternzei [mehr]
nicht ergriffen. Sie haben die Möglichkeit, freiwillig an einem Fahreignungsseminar teilzunehmen, um so 1 Punkt abbauen zu können. 4 oder 5 Punkte: Ermahnung Dazu erhalten Sie eine Information über das Fah [...] zur Verbesserung Ihrer individuellen Fahreignung besuchen können. Dafür erhalten Sie einen Abzug von 1 Punkt. Ein Punktabzug wird generell nur einmal in 5 Jahren gewährt. 6 oder 7 Punkte: schärfere Verwarnung [...] Fahreignungsregister gestrichen und sind nicht mehr nachvollziehbar: bei schweren Ordnungswidrigkeiten (1 Punkt): nach zweieinhalb Jahren bei besonders schweren Ordnungswidrigkeiten und bei Straftaten ohne [mehr]
Pedale tritt, benötigen ein amtliches Kennzeichen, Fahrende die Fahrerlaubnisklasse A 1. Hinweis : Wenn Sie vor dem 1. April 1965 geboren sind oder einen Führerschein besitzen, benötigen Sie keine Mofap [mehr]
von der Existenz der letztwilligen Verfügung erfährt. Das Benachrichtigungswesen funktioniert seit 1. Januar 2012 bundesweit über das von Baden-Württemberg initiierte Zentrale Testamentsregister der B [mehr]
Urkunden, die notariell beurkundet sind oder sich in gerichtlicher Verwahrung befinden, werden seit dem 1. Januar 2012 automatisch im elektronischen Zentralen Testamentsregister registriert. Die Bundesnotarkammer [mehr]
Erbfolge berufen, solange ein Verwandter einer vorhergehenden Ordnung vorhanden ist. Erben 1. Ordnung Die Erben der 1. Ordnung sind nur die Abkömmlinge des Verstorbenen. Abkömmlinge im Sinne des Gesetzes sind [...] den Erbteil ihres verstorbenen Vaters oder ihrer verstorbenen Mutter. Ist auch nur ein Erbe aus der 1. Ordnung vorhanden, können Erben der 2. Ordnung nicht am Erbe teilhaben - außer sie wurden durch eine [...] Kinder und Kindeskinder (Tante, Onkel, Cousin, Cousine) angesehen. Auch hier gelten die Regeln der 1. und 2. Ordnung zur Aufteilung des Nachlasses unter den Erben. Erben 4. Ordnung sind dann die Urgroßeltern [mehr]
homosexuelle Paare in Form einer eingetragenen Lebenspartnerschaft den Bund fürs Leben schließen. Seit 1. Oktober 2017 können auch gleichgeschlechtliche Paare die Ehe schließen, nicht mehr aber eine eingetragene [mehr]