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Apfelbaum mit Äpfel

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Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

Wahlvorsteher meldet die Ergebnisse an die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister beziehungsweise an die Kreiswahlleiterin oder den Kreiswahlleiter. Diese ermitteln die Ergebnisse für den Wahlkreis und melden[mehr]

Zuletzt geändert: 25.11.2024
Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder des Umgangs mit radioaktiven Stoffen

Der Betrieb einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung, einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers muss je nach Fall angezeigt oder die Genehmigung für den Betrieb beantragt werden. Auc[mehr]

Zuletzt geändert: 26.11.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Baden-Württemberg mit Ihrer Hauptwohnung angemeldet waren, erhalten Sie spätestens 3 Wochen vor dem Wahltag, also bis spätestens Sonntag, 15. Februar 2026, eine Wahlbenachrichtigung, ohne einen Antrag [...] wenn der Umzug mit einem Wechsel des Wahlkreises einhergeht und Sie bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl, also bis spätestens 15. Februar 2026, einen entsprechenden Antrag bei Ihrer Gemeindeverwaltung [...] einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl, also bis spätestens 15. Februar 2026, möglich. Wenn Ihre neue Wohnung im gleichen Wahlkreis[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2024
Probleme im Arbeitsumfeld

Sie haben Ärger mit Kolleginnen und Kollegen oder Vorgesetzten, der sich auf die gesamte Arbeitsatmosphäre belastend auswirkt? Wenn Sie den Eindruck haben, dass sich daraus ein länger anhaltender Konf[mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2024
Verfahrensfreie Bauvorhaben

Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinweis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzung[mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2024
Versicherungspflicht

Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund hierüber Rechtssicherheit für die Beteiligten. Wichtig: Die Entscheidung der Clearingstelle ist für alle Sozialversiche [...] Selbstständig tätige Freiberuflerinnen und Freiberufler in bestimmten Berufen (beispielsweise Wirtschaftsprüfung) sind sogar zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung verpflichtet. Rentenversicherung[mehr]

Zuletzt geändert: 04.12.2024
Ein Kind adoptieren

Aspekten auch soziale Faktoren eine sehr wichtige Rolle. Auf die Feststellung der Eignung haben Sie keinen Rechtsanspruch, nur auf die Überprüfung der Eignung. Wird Ihre Eignung festgestellt, bedeutet dies nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 04.12.2024
Eich- und Beschusswesen

Rückführung, einer Sicherheitsprüfung unterzogen werden. Diese Prüfung findet im Beschussamt in Ulm statt. Bei relevanten Veränderungen an bereits geprüften Waffen, muss die Beschussprüfung wiederholt werden [...] zuständigen Eichämter geeicht. Sie überprüfen, ob die Bauvorschriften eingehalten sind und ob die Anzeige richtig ist, also innerhalb der Eichfehlergrenze liegt. Der Zweck der Eichung bzw. Eichpflicht besteht darin: [...] Reparatur eines Messgeräts der Haupt- oder Sicherungsstempel verletzt, erlischt die Gültigkeitsdauer der Eichung. Dabei ist es nicht immer möglich, das Gerät sofort zu eichen. Aus diesem Grund kann das Eichamt[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2024
Weitere Informationen und Links

Ergebnisse der Landtagswahl 2021 Landtagswahlgesetz mit der Anlage zum Landtagswahlgesetz, das die Einteilung der 70 Wahlkreise enthält Landeswahlordnung Informationen des Innenministeriums zu Landtagswahlen[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

jeweiligen Wahlkreises unterzeichnet sein. Die Wahlvorschläge waren nach dem bisherigen Wahlrecht spätestens am 59. Tag vor der Wahl, 18:00 Uhr, bei der zuständigen Kreiswahlleitung schriftlich einzureichen[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024