Rechtsverbindliche Bebauungspläne: Stadt Stockach

Der Gemeinderat der Stadt Stockach hat am 06.11.2019 in öffentlicher Sitzung die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Himmelreich III“ nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Die Satzung tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung (mit Umweltbericht) sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB beim Rathaus Stockach, Adenauerstraße 4, 78333 Stockach während der Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzungen der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt die Satzung – sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Stockach, den 14.11.2019

Stolz

Bürgermeister

In den Erlen

Planzeichnung

schriftliche Festsetzungen

Kirchfeld

Begründung zum Bebauungsplan "Kirchfeld", Gewann Ochsenbühl vom 18. Juli 1979 (PDF 76 KB)

Planzeichnung (PDF 3,5 MB)

Satzung (PDF 292 KB)

Textteil (PDF 318 KB)

Brehalden

Planzeichnung (PDF 1 MB)

Textteil der Ergänzungssatzung komplett (PDF 2,8 MB)

Breite

Begründung zum Bebauungsplan "Breite"vom 21.09.1982 (PDF 919 KB)

Planzeichnung (PDF 4,5 MB)

Querschnitte (PDF 3,6 MB)

Satzung (PDF 291 KB)

Textteil (PDF 447 KB)

Hoppetenzell - Eichhalde

Eschbach

Begründung zur Abrundungssatzung "Eschbach" vom 21.09.1998 (PDF 459 KB)

Planzeichnung (PDF 1,6 MB)

Satzung (PDF 616 KB)

1. Änderung

Begründung der 1. Änderung (PDF 286 KB)

Satzung (PDF 232 KB)

Muckenbühl

Begründung zum Bebauungsplan "Muckenbühl" vom 29.04.1986 (PDF 664 KB)

Planzeichnung (PDF 3,8 MB)

Satzung (PDF 300 KB)

Textteil (PDF 921 KB)

Ortsetter

Begründung zur Abrundungssatzung "Ortsetter" vom November 1998 (PDF 65 KB)

Planzeichnung (PDF 2,2 MB)

Satzung (PDF 845 KB)

Sondergebiet „Photovoltaikanlage Hoppetenzell“

Der Gemeinderat der Stadt Stockach hat am 19.05.2021 in öffentlicher Sitzung den oben genannten Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei, 200 KB )

Lageplan (Übersichtsplan, unmaßstäblich, Plangebiet rot) 449 KB

Bestandsplan (PDF 1,6 MB)

Maßnahmeplan (PDF 1,24 MB)

Planungsrechtliche Festsetzungen, örtliche Bauvorschriften und Begündung (PDF-Datei,1,3 MB )

Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan (PDF-Datei, 1,6 MB )

Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (PDF-Datei, 1,36 MB )

Zusammenfassende Erklärung nach §10, Abs. 3 (PDF-Datei, 347 KB)

Mahlspüren im Hegau/ Windegg - Grabenäcker

Planzeichnung

schriftliche Festsetzungen

Mahlspüren im Hegau - Oberes Härtle-Härtlehof-Grabenäcker

Mahlspüren im Hegau - Am Weiher

Planzeichnung (PDF 100 KB)

Satzung (PDF 357 KB)

Mahlspüren im Hegau - In der Baind

Pflanzliste (PDF 55 KB)

Planzeichnung (PDF 102 KB)

Satzung (PDF 390 KB)

Mahlspüren im Hegau - Ost

Eingriffs-Kompensationsbilanz (PDF 1459 KB)

Planzeichnung (PDF 629 KB)

Satzung (PDF 401 KB)

Mahlspüren im Hegau - Oehmtwiesen

Planzeichnung (4,4 MB)

Textteil (496 KB)

Mahlspüren im Hegau - Stockfelderhof

Planzeichnung (PDF 75 KB)

Satzung (PDF 469 KB)

Mahlspüren im Tal - Hausäcker II

Mahlspüren im Tal/Seelfingen - Aspenweg

Satzung – Planungsrechtliche Festsetzungen – Örtliche Bauvorschriften – Pflanzenliste – Begründung

Planzeichnung

Raithaslach - Hochacker-Breite

Stockach - Änderung Bildstockäcker-Figlisried-Kätzleberg

Stockach - Zweite Änderungssatzung "Vorderer Kätzleberg"

Aufgrund von § 10 BauGB in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Stockach am 10.04.2019 in öffentlicher Sitzung die Änderung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Vorderer Kätzleberg“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB als Satzung beschlossen.

Änderungssatzung

Änderungsplan

Änderungsbegründung

Stockach - Auen-Stegwiesen

Der Gemeinderat der Stadt Stockach hat am 24.07.2019 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB geänderten Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Auen-Stegwiesen“ als Satzung beschlossen.

Die Änderung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften kann einschließlich seiner Begründung im Rathaus Stockach, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan und seine Begründung einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des §§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt wird, wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt die Satzung – sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Stockach, 25.07.2019

Stolz

Bürgermeister

Planzeichnung

Textteil

Stockach - Burghalde, 2. Änderung des Bebauungsplanes

Der Gemeinderat der Stadt Stockach hat am 24.07.2019 in öffentlicher Sitzung die 2. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Burghalde“ als Satzung beschlossen.

Die 2. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften kann einschließlich seiner Begründung im Rathaus Stockach, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan und seine Begründung einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des §§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt wird, wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt die Satzung – sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Stockach, 25.07.2019

Stolz

Bürgermeister

Planzeichnung

Textteil

Stockach - Burghalde, 3. Änderung und Erweiterung

Öffentliche Bekanntmachung
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Burghalde – 3. Änderung und Erweiterung“, Gemarkung Stockach; Verfahren gemäß § 13 a und 13 b des Baugesetzbuches (BauGB)
hier: Inkrafttreten
Der Gemeinderat der Stadt Stockach hat am 11.05.2022 in öffentlicher Sitzung den oben genannten Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen.
Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Burghalde – 3. Änderung und Erweiterung“, Gemarkung Stockach, tritt mit dieser
Bekanntmachung in Kraft, vgl. § 10 Abs. 3 des BauGB.
Der Änderungsbereich ergibt sich aus der mitabgedruckten Planzeichnung. Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften kann einschließlich Hinweise, Begründung, Pflanzenliste und Planfertigung beim Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach während der üblichen Dienststunden eingesehen werden.
Jedermann kann den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Hinweisen, Begründung sowie Rechtsplan einsehen, sowie über den Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei
Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Formvorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, ein nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlicher Fehler oder ein
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Stadt Stockach geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist verstreichen lässt, ohne tätig zu werden, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person die Verletzung gerügt hat.
Stockach, 30.05.2022

(Stolz)
Bürgermeister

die Öffentliche Bekanntmachung als PDF (40 KB) zum Herunterladen

der Bebauungsplan Burghalde – 3. Änderung + Erweiterung, Gemarkung Stockach (Bebauungsplan gem. §§ 13a + 13b BauGB) als PDF (2,4 MB) zum Herunterladen

der zeichnerische Teil des Bebauungsplanes als PDF (776 KB) zum Herunterladen

Stockach - Goethestraße

Der Gemeinderat der Stadt Stockach hat am 29.07.2020
1. den Bebauungsplan „Goethestraße“ und
2. die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Goethestraße“ unter Zugrundelegung der
nachstehenden Rechtsgrundlagen als Satzung beschlossen:
• Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S.
3634), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587)
• Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.11.2017
(BGBl. I S. 3786)
• Planzeichenverordnung (PlanzV) vom 18.12.1990 (BGBl. I S. 58), zuletzt geändert durch
Art. 3 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur
Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057)
• Landesbauordnung fur Baden-Wurttemberg (LBO) vom 05.03.2010 (GBl. S. 357), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2019 (GBl. S. 313)
• Gemeindeordnung fur Baden-Wurttemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI.
S. 581), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juni 2020 (GBl. S. 403)

Satzungstext Bebauungsplan Goethestraße

Abgrenzungsplan Bebauungsplan Goethestraße (Stand 09.01.2010)

Planteil Bebauungsplan Goethestraße (Stand 29.07.2020 Ausfertigung)

Textliche Festsetzungen Bebauungsplan Goethestraße (Stand 29.07.2020 Ausfertigung)

Örtliche Bauvorschriften Bebauungsplan Goethestraße (Stand 29.07.2020 Ausfertigung)

Begründung mit Anlage Bebauungsplan Goethestraße (Stand 29.07.2020 Ausfertigung)

Abwägungsvorschlag Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan (Stand 14.07.2020 Ausfertigung)

Stockach - Goethestraße, 1. Änderung des Bebauungsplans

Öffentliche Bekanntmachung

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Goethestraße –

1. Änderung“, Gemarkung Stockach; Verfahren gemäß § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB)

hier: Inkrafttreten

Der Gemeinderat der Stadt Stockach hat am 11.05.2022 in öffentlicher Sitzung den oben genannten Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Goethestraße – 1. Änderung“, Gemarkung Stockach, tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft, vgl. § 10 Abs. 3 des BauGB.

Der Änderungsbereich ergibt sich aus der mitabgedruckten Planzeichnung. Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften kann einschließlich Hinweise, Begründung und Planfertigung beim Rathaus Stockach, Stadtbauamt, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach während der üblichen Dienststunden eingesehen werden.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Hinweisen, Begründung sowie Rechtsplan einsehen sowie über den Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Formvorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, ein nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlicher Fehler oder ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Stadt Stockach geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist verstreichen lässt, ohne tätig zu werden, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn

- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder

- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder

- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person die Verletzung gerügt hat.

Stockach, 17.05.2022

Stolz,

Bürgermeister

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF (395 KB) zum Herunterladen

der Satzungsbeschluss als PDF (85 KB) zum Herunterladen

die örtlichen Bauvorschriften als PDF (92 KB) zum Herunterladen

die textliche Festsetzung als PDF (1 MB) um Herunterladen

der zeichnerische Teil als PDF (763 KB) zum Herunterladen

Stockach Hintere Walke - Teiländerung

Der Bebauungsplan "Hintere Walke - Teiländerung" wurde am 08.01.2021 bekannt gemacht und ist rechtskräftig.

Bebauungsplan "Hintere Walke - Teiländerung" mit Satzung, planungsrechtliche Festsetzungen, örtliche Bauvorschriften, Hinweise, Begründung, Rechtsplan als PDF-Datei.

Bebauungsplan als PDF-Datei

Stockach - Obere Walke

Stockach - Reiser

Planzeichnung

Schriftliche Festsetzungen

Stockach - Schützenweg

Sondergebiet Einzelhandel Meßkircher Straße

Nach § 10, 12 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 03.11.2017 (BGBL I S. 3634) hat die Gemeindevertretung der Stadt Stockach in öffentlicher Sitzung am 12.12.2018 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Einzelhandel Meßkircher Straße" als Satzung beschlossen:

1. Satzung

2. Planzeichnung

3. Planungsrechtliche Festsetzungen

4. Örtliche Bauvorschriften

5. Begründung

6. ZG Ansichten Schnitte

6. ZG Grundrisse

7. ALDI Grundrisse Ansichten

Stockach - Erste Änderungssatzung Vorderer Kätzleberg

Stockach - Zoznegger Straße II

Wahlwies - Richard-Stocker-Weg

Der Gemeinderat der Stadt Stockach hat am 24.07.2019 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Richard-Stocker-Weg“ als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften kann einschließlich seiner Begründung im Rathaus Stockach, Adenauerstr. 4, 78333 Stockach während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan und seine Begründung einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des §§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt wird, wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt die Satzung – sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Stockach, 25.07.2019

Stolz

Bürgermeister

Textteil-Satzung-planungsrechtliche_Festsetzungen-örtliche_Bauvorschriften-Begründung

Seitenbereiche